Mazedonien - Kurz gratulierte Wahlsiegern

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat dem mazedonischen Präsidenten Gjorge Ivanov zu seiner Wiederwahl gratuliert und an das Verantwortungsbewusstsein aller politischen Kräfte appelliert. „Ich appelliere an alle Parteien, Unstimmigkeiten, die aus dem Wahlprozess hervorgingen, auf parlamentarischem Weg und auf demokratische Weise zu regeln“, erklärte Kurz in einer Aussendung am Montag.

Besonders wichtig sei auch, dass im Zuge der Regierungsbildung ein ausgewogenes Team von Persönlichkeiten zusammengestellt werde, das die Diversität Mazedoniens abbilde und somit einen Beitrag zur Versöhnung leisten könne, betonte der Außenminister. Kurz beglückwünschte auch den Vorsitzenden der Regierungspartei VMRO-DPMNE, Premierminister Nikola Gruevski zu seinem Wahlerfolg.

Wenngleich eine Reihe von Zwischenfällen und Unregelmäßigkeiten berichtet wurden, stimme ich mit der Einschätzung der OSZE-Wahlbeobachtungsmission überein, die zum Schluss kam, dass der Wahlgang selbst gut organisiert war, es im Vorfeld der Wahlen aber eine Reihe von Problemen gab. Es muss nun allen Vorwürfen von Unregelmäßigkeiten nachgegangen werden und entsprechende Lehren für die nächsten Wahlgänge gezogen werden“, forderte Kurz.

Kurz unterstrich zudem, dass Mazedonien auch im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und bei der Bekämpfung der Korruption noch Anstrengungen zu unternehmen habe. Dies sei auch für zukünftige ausländische Investitionen notwendig, ohne die das Land nur schwer Fortschritte beim Wirtschaftswachstum und der Hebung des Lebensstandards machen könne.

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