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Mazedonien: Putsch oder legaler Umsturz?


Am Donnerstag wurde ein neues Kapitel in der jüngeren Historie Mazedoniens geschrieben, die Opposition versuchte mit einem Staatsstreich die Macht an sich zu reißen. Danach eskalierte die Situation.
Vor dem Parlamentsgebäude war ein Protest im Gange, seit 60 Tagen demonstrieren Bürger unter der Organisation der Bürgerbewegung "Für ein Gemeinsames Makedonien" gegen die Tirana Plattform und die Opposition.

Als dort die Livebilder aus dem Parlament gesehen wurden, wie die Opposition mit Hilfe der Parteien der albanischen Minderheit eine nicht legitime Wahl für einen neuen Parlamentspräsidenten abhielt, sprang der Funke über und die Demonstranten versammelten direkt vor dem Haupteingang und drangen nach kurzer Zeit ins Parlament ein (siehe HIER). 

Dort stürmten die den Sitzungsaal und griffen Abgeordnete aus der Opposition an. Zoran Zaev, der die Macht übernehmen will, war blutend im Saal von der aufgebrachten Menge umzingelt. 
Am ärgsten hat es Zijadin Sela erwischt, der Kopf der "Allianz der Albaner" wurde laut Medienberichten hart attackiert und wurde am nächsten Tag in die Intensiv Station verlegt.

In der Zwischenzeit, wie sollte es anders sein, gaben die ersten Botschafter ihre "besorgte" Aussage über die Vorfälle, und was beachtet werden sollte, es wurde Thalat Xhaferi zur Wahl als neuer Parlamentspräsident gratuliert. Der US Botschafter Jess Baily, welcher unter Verdacht steht der Opposition tatkräftig unterstützt zu haben, erkannte die Wahl an. Auch das deutsche Auswärtige Amt bezeichnete Xhaferi als verfassungsgemäß gewählten Parlamentspräsidenten.

"Verfassungsgemäß gewählten Parlamentspräsidenten"
Wie Verfassungskonform war die Wahl im halbleeren Saal welche die Opposition zum Umsturz abhielt? Laut der Gegenseite VMRO-DPMNE sei die Wahl nicht Legitim und damit ein Putsch.

Der frühere "entthronte" Parlamentspräsident Trajko Veljanoski (VMRO-DPME) hat die Wahl Xhaferis als sein Nachfolger vom Donnerstagabend infrage gestellt. Er, der die konstituierende Parlamentssitzung bis zur Wahl des neuen Präsidenten zu leiten gehabt habe, habe die Tagessitzung bereits geschlossen, sagte Veljanoski am Samstagabend gegenüber Medien.

Es gebe ferner keine Beweise, dass das notwendige Quorum gesichert worden sei. Im Saal seien auch keine Parlamentsmitarbeiter gewesen, die die Stimmen zu zählen hätten. Zudem sei die Entscheidung auch nicht im Amtsblatt veröffentlicht worden.

Es kann davon ausgegangen werden das die VMRO-DPMNE rechtliche Schritte gegen die Wahl einleiten wird.