Zaev wackelt schon bei Regierungsbildung - BESA erteilt Absage - Neues aus Mazedonien

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Sonntag, 28. Mai 2017

Zaev wackelt schon bei Regierungsbildung - BESA erteilt Absage


Schwerer Schlag bei der Bemühung um eine Regierungsbildung für die mazedonische Sozialdemokraten um deren Chef Zoran Zaev, Koalitionsgespräche mit der Partei der albanischen Minderheit BESA scheiterten. Dies gaben beide Parteien heute offiziell in Skopje bekannt.

Zaev hatte nach Blockaden des Präsidenten Ivanov das Mandat zur Regierungsbildung erhalten, nachdem Zaev Garantien leistete. Der Chef der SDSM wollte eine Koalition aus Wahlverlierern formen. Mit dabei sollte die DUI sein (10 Sitze im Parlament), die Allianz der Albaner (3 Sitze) und Besa (5 Sitze), die SDSM errang 49 Sitze.

Um eine parlamentarische Mehrheit zu schaffen benötigt Zaev 61 Abgeordnete, mit der Absage von Besa verbleiben nun 62 Sitze im Parlament. Eine knappe parlamentarische Mehrheit welche keine stabile Regierung stellen kann, so Experten in Mazedonien.

Die Koalition stieß bei der Mehrheit auf Widerstand, tägliche Proteste vor dem Parlament waren die Folge. Bei einem Putschversuch der Opposition um die SDSM stürmten die vor dem Parlament protestierenden das Gebäude. Etliche Verletzte waren die Folge, darunter auch Zoran Zaev.

Zaev ist seit 17. Mai Mandatsträger, innerhalb einer Frist von 20 Tagen muss Zaev und die SDSM den Vorschlag zur Regierungsbildung dem Parlament vorlegen.