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Makedonien steht ohne neue Regierung da


Der designierte Ministerpräsident Nikola Gruevski konnte am Sonntag keine neue Koalition bilden, die Frist zur Regierungsbildung lief Mitternacht ab. Der Schlüssel dazu lag in den Händen des bisherigen Bündnispartners, der Minderheitenpartei DUI von Ali Ahmeti.

Deren Chef Ali Ahmeti stellte aber zwei Bedingungen: Albanisch sollte neben Mazedonisch landesweit als Amtssprache eingeführt werden. Außerdem verlangte die DUI die Fortsetzung der Untersuchung zu dem Abhörskandal. Gruevskis VMRO-DPMNE lehnte beide Forderungen jedoch am Sonntag ab. Schon im Vorfeld äußerte Gruevski "Nicht um jeden Preis eine Regierungskoalition zu bilden".

Die VMRO-DPMNE hatte bei der letzten Wahl am 11. Dezember 51 von 120 Parlamentssitzen gesichert, die DUI hat 10 Mandate. Den Sozialdemokraten waren 49 Parlamentssitzen zugefallen.

Nachdem Gruevski bis Mitternacht keine Regierungskoalition bilden konnte, muss er das Mandat zur Regierungsbildung an den Staatschef Gjorge Ivanov zurückgeben.