Die estnische Regierung hat bei ihrer Sitzung am Donnerstag ein Protokoll zum Nordatlantikvertrag gebilligt, mit dem Mazedonien der NATO beitreten soll.
Die Regierung hat einen Vorschlag des Außenministeriums gebilligt, das Protokoll zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt Mazedoniens zur NATO zu genehmigen, teilten Sprecher der Regierung in Estland am Donnerstag mit.
Der Gesetzentwurf des Protokolls wurde am 31. Januar von der Regierung gebilligt. Die ständigen Vertreter der NATO-Mitgliedstaaten unterzeichneten das Protokoll am 6. Februar in Brüssel. Der erste Mitgliedstaat, der das Protokoll ratifizierte, war Griechenland, das dies im Februar tat - berichtet der estnische Sender ERR.
Nach der Unterzeichnung des Protokolls müssen die NATO-Mitglieder das Protokoll jeweils gemäß ihrer jeweiligen Gesetzgebung genehmigen. In Estland muss das Protokoll vom Riigikogu (Parlament Estlands) ratifiziert werden.
In Erwartung der Genehmigung des Protokolls gemäß den jeweiligen Gesetzen aller Mitgliedstaaten soll Mazedonien das 30. Mitglied der Allianz werden.
QUELLE: ERR (englisch), übersetzt von Mazedonien News Blog
