Auf Einladung der Behörden des Landes hat das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) am Dienstag eine Wahlbeobachtungsmission für die vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. April in Mazedonien eröffnet.
Die Mission wird von Tana de Zulueta geleitet und besteht aus einem Kernteam von 12 Experten aus Skopje und 20 Langzeitbeobachtern, die ab dem 10. März im ganzen Land eingesetzt werden. Darüber hinaus wird das ODIHR die OSZE-Teilnehmerstaaten auffordern, 250 Kurzzeitbeobachter zur Verfügung zu stellen, die einige Tage vor den Wahlen eintreffen werden.
Die Mission wird prüfen, ob die Wahlen im Einklang mit den Verpflichtungen der OSZE und anderen internationalen Verpflichtungen und Standards für demokratische Wahlen sowie mit den nationalen Rechtsvorschriften stattfinden. Beobachter werden grundlegende Aspekte der Wahl wie die Registrierung von Wählern, die Registrierung von Kandidaten, Wahlkampfaktivitäten, die Arbeit der Wahlverwaltung und der zuständigen Regierungsstellen, die wahlbezogene Gesetzgebung und deren Umsetzung sowie die Beilegung von wahlbezogenen Streitigkeiten genau überwachen. Im Rahmen der Beobachtung wird die Mission auch die Berichterstattung der Medien über die Kampagne überwachen.
Treffen mit Vertretern staatlicher Behörden, politischer Parteien, der Zivilgesellschaft, der Medien und der internationalen Gemeinschaft sind ein wesentlicher Bestandteil der Beobachtung.
Am Wahltag wird die Wahlbeobachtungsmission des ODIHR gemeinsam mit Delegationen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Eröffnung von Wahllokalen, die Abstimmung, die Auszählung von Stimmzetteln und die Auflistung der Ergebnisse beobachten.
Ein Zwischenbericht wird veröffentlicht, um die Öffentlichkeit und die Medien im Verlauf der Beobachtung auf den neuesten Stand zu bringen. Am Tag nach den Wahlen werden die vorläufigen Ergebnisse und Schlussfolgerungen des ODIHR auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Ein Abschlussbericht über die Beobachtung wird ungefähr zwei Monate nach dem Ende des Wahlprozesses veröffentlicht.
Weitere Informationen finden Sie unter https://www.osce.org/odihr/elections/north-macedonia/447607
QUELLE: OSZE (Englisch), übersetzt von Mazedonien-News.mk
