Die EU-Kommission hat sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien ausgesprochen. Die Behörde werde dies dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in Straßburg.
Von den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Mazedonien ist seit 2005 Beitrittskandidat, erstmals bekam man 2009 eine Empfehlung für den EU beitritt ausgesprochen.
Mazedonien habe in den letzten Monaten viel getan. Das sollte anerkannt werden, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn.
Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten. Dort gibt es derzeit Widerstand gegen weitere Erweiterungen. Allerdings dauern Beitrittsgespräche Jahre und bieten keine Garantie, EU-Mitglied zu werden.
Lob für Mazedonien
Die Kommission lobt, dass die neue Regierung in Mazedonien dem Nachbar Griechenland sehr entgegengekommen sind und dem Flughafen und der Autobahn, die früher beide nach Alexander dem Großen benannt waren, einen neuen Namen verpasst haben.
Das System sei zuvor von Parteiinteressen unterlaufen gewesen, nun würde die Gewaltenteilung wieder eingeführt und die Rechtsstaatlichkeit gestärkt. Insbesondere die Unabhängigkeit der Justiz, aber auch die Freiheit der Zivilgesellschaft habe sich gebessert, heißt es von Seiten der Kommission.
Gefordert werden von der EU – wie in allen anderen Staaten – mehr Anstrengungen bei der Integration der Roma.
