Der Deutsche Bundestag stimmt für den Start von EU Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien. Am späten Donnerstag Abend gaben die Bundestagsabgeordneten mehrheitlich eine "Ja" Stimme ab.
Mit 476 Ja-Stimmen und 122 Nein-Stimmen sowie 16 Enthaltungen stimmte der Bundestag dem Beginn der mazedonischen EU-Beitrittsverhandlungen zu. Der Bundestag stimmte auch für den Beginn der Verhandlungen mit Albanien.
An der Bundestagssitzung nahm auch der stellvertretende mazedonische Ministerpräsident für europäische Angelegenheiten Bujar Osmani teil, der vom Bundestag begrüßt wurde.
Ein Dutzend Redner im Reichstag zu Berlin waren sich einig, dass Mazedonien und Albanien Fortschritte erzielt haben und das der westlichen Balkanregion gestattet werden sollte, sich der EU anzunähern.
Nach Aussage des CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Beyer sollen junge Menschen aus Mazedonien und Albanien in einem Umfeld leben, in dem europäische Standards gelten und die EU positiv wahrgenommen wird.
Der SPD-Koalitionsabgeordnete Christian Petry sagte, diese Länder suchten Hilfe, seien bereit für Reformen und sollten den Prozess beginnen dürfen, der mit einem stürmischen Applaus begrüßt wurde.
Zuletzt hatte Berlin im Juli des Jahres noch die Empfehlung blockiert, es hieß, dass beide Länder kein Grünes Licht bekommen, wegen der hohen Korruption und dem mangelnden Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Dies war auch im letzten Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission eindeutig als Priorität definiert.
Andere EU-Staaten müssten Beispiel Berlins folgen
Ein "Ja" aus dem Bundestag in Berlin ist nicht gleichbedeutend mit einer Empfehlung für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen.
Weitere EU-Staaten wie Dänemark, Frankreich oder die Niederlande -die wie die BRD im Juli keine Empfehlung aussprachen- müssten nun wie Deutschland in ihrem Parlament zu einer Übereinkunft kommen, damit im Oktober bei der nächsten EU-Sitzung der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen abgesegnet werden könnte.
Die Bundesrepublik Deutschland war einer der wenigen Staaten die die Republik Mazedonien nicht unter Verfassungsrechtlichen Namen anerkannt hatte, lediglich Völkerrechtlich hat die BRD Mazedonien als souveränen Staat anerkannt.
Berlin wird in Mazedonien als einer der größten Unterstützer von Nachbar Griechenland wahrgenommen. Athen hatte jahrelang Mazedonien auf den Weg in die Europäische Union, als auch in das NATO Bündnis, blockiert.
