Europaausschuss besucht Skopje


Eine Delegation des EU-Ausschusses unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum (CDU/CSU) reist morgen zu Gesprächen nach Skopje (Republik Mazedonien). Der Delegation gehören die Abgeordneten Harald Weyel (AfD), Thomas Hacker (FDP) und Andrej Hunko (DIE LINKE.) an.

Die Abgeordneten werden mit Ministerpräsident Zoran Zaev, Parlamentspräsident Talat Xhaferi, Außenminister Nikola Dimitrov, Vize-Ministerpräsident für EU-Fragen Bujar Osmani sowie Vize-Ministerpräsident für Wirtschaftsfragen Kocho Angjushev zusammentreffen. Weitere Gespräche sind mit dem Vorsitzenden und Mitgliedern des Ausschusses für EU-Fragen, dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei, dem Leiter der EU-Delegation und Vertretern der Zivilgesellschaft sowie von Stiftungen vorgesehen. Die Abgeordneten werden schließlich mit der Delegation der deutschen Wirtschaft zusammentreffen. Die Delegationsreise geht am 13. April zu Ende. Zentrale Themen der Gespräche werden die innenpolitischen Reformen, die aktuellen Entwicklungen im Streit um den Staatsnamen und die regionale Kooperation sein.

Die Regierung von Ministerpräsident Zaev hat ein ambitioniertes Reformprogramm initiiert und bemüht sich im Namensstreit mit Griechenland um eine Lösung. Erklärtes übergeordnetes Ziel ist die Annäherung an NATO und EU. Für April 2018 hat die Europäische Kommission die Vorlage ihres Fortschrittsberichts angekündigt.

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