Parlamentswahl in Mazedonien am 11. Dezember - Neues aus Mazedonien

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Donnerstag, 1. September 2016

Parlamentswahl in Mazedonien am 11. Dezember

Führende mazedonische Politiker einigten sich am Mittwoch bei einem mehrstündigen Treffen in Skopje für die Abhaltung der vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Dezember 2016. An sich war der Termin schon zuvor im Juli und davor im März vereinbart worden. Die Opposition boykottierte beide früheren Wahltermine.

Mazedonien verfiel in die politische Krise nach den vergangenen Parlamentswahlen im April 2014. Die wiederholt Unterlegene SDS hatte damals die regierende VMRO-DPMNE für Manipulationen mit den Wahlen beschuldigt. Daraufhin boykottierten die SDS Abgeordneten das Parlament, bezogen aber ihre Diäten trotz Boykott. Die Krise wurde von der SDS weiter zugespitzt als illegal abgehörte Gespräche veröffentlicht wurden. Der Vorwurf seitens der SDS war, dass die Regierung illegal Bürger abgehört habe, Veröffentlichte aber ausweglos illegal abgehörte Gespräche der Regierungsspitze. Dadurch kam die Vermutung nahe das die SDS nach 10 Jahre verlorene Wahlen politisch Punkte kaufen wollte, dazu wurde ihnen Vorgeworfen die illegal abgehörten Gespräche von ausländische Geheimdienste bezogen zu haben,