NATO überbringt Beitrittsrichtlinien an Mazedonien


Die mazedonische Regierung hat die Richtlinien erhalten, die sie innerhalb von 18 Monaten umsetzen muss, um die NATO-Beitrittsbedingungen zu erfüllen, berichteten mazedonische Medien am Dienstag. 

Das Dokument, das von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übermittelt wurde, enthält eine Reihe von politischen, wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und rechtlichen Bedingungen, die bis Ende April 2020 umgesetzt werden sollen.

Gemäß den NATO-Richtlinien sollte Mazedonien im Rahmen der Reformen eine Reihe von Bedingungen in Bezug auf die Sicherheit, das Justizsystem und die Vergabeverfahren erfüllen und ein Budget für die gemeinsame Finanzierung der NATO-Programme bereitstellen.

Es wird erwartet, dass Mazedonien und die NATO nächsten Monat Beitrittsgespräche beginnen werden, die bis April 2020 andauern können, wenn die NATO-Mitgliedstaaten und die mazedonische Regierung die Entscheidung ratifizieren sollen.

Am 11. Juli einigten sich die NATO-Staats- und Regierungschefs darauf, Mazedonien formell einzuladen um Beitrittsgespräche zu beginnen, um das 30. Mitglied der NATO zu werden, auch wenn seine Bevölkerung in einem Referendum zunächst den Deal mit Griechenland unterstützen muss. Nach einem am 17. Juni von Griechenland und Mazedonien unterzeichneten Abkommen soll der offizielle Name des Landes Republik Nordmazedonien werden.