Aktuell

Mazedonien hat eine neue Regierung aus Wahlverlierern


In noch nie dagewesener Rekordzeit wurde eine vorgeschlagene Regierung eines Mandatsträgers in Mazedonien verabschiedet. Mazedoniens neue Regierung setzt sich aus Wahlverlierern sechs Monate nach der Wahl zusammen. Innerhalb 24 Stunden wurde der Vorschlag zur neuen Regierung von Zaev akzeptiert, in der Vergangenheit benötigte man wesentlich mehr Zeit um die neuen Kandidaten für die Regierung zu durchleuchten. Experten sehen darin eine Gefahr für die Stabilität der knappen parlamentarischen Mehrheit.

Geführt wird die neue Regierung von den Sozialdemokaten SDSM und ihren Kopf Zoran Zaev. Diese bildeten eine Koalition mit den Parteien der albanischen Minderheit DUI und Allianz der Albaner, und verfügt über eine knappe parlamentarische Mehrheit von 62 Sitzen (61 werden für eine Mehrheit benötigt).

Neuer Premierminister Mazedoniens ist der ehemals verurteilte und begnadigte Sozialdemokrat Zoran Zaev, welcher als Leitspruch ausgab die "Rechtsstaatlichkeit in Mazedonien "wiederherzustellen". Als einer der wenigen aktiven Politiker mit einem kriminellen Dossier, verfügt er in dieser Angelegenheit Erfahrung-

Die Abstimmung im Parlament verlief unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen. Ein großes Polizeiaufgebot beschützte die neue nicht von der Mehrheit unterstützen Regierung.

Wie das neue Ministerkabinett aussieht, erfahrt Ihr HIER.

English