OSCE: Große Differenz bei Stimmzettel und Wähler bei Lokalwahlen in Mazedonien


Die Mission OSCE/ODIHR in Mazedonien hielt jüngst eine Pressekonferenz in Skopje bezüglich der Lokalwahlen ab. Von der Gewalt im Wahlkampf fehlt jede Spur in dem Bericht, auf Nachfrage antwortete die OSCE "Das keine Gewalt erkannt wurde". Und das trotz etlicher attackierter Kandidaten, einem getöteten Kandidaten dessen Kopf der Wahlzentrale beim gleichen Attentat angeschossen wurde.

Was aber wesentlich alarmierender ist, OSCE gab bekannt das die Anzahl der Stimmzettel und der der registrierten Wähler welche zur Wahl gingen nicht übereinstimmt. Ganze 922 Stimmzettel beträgt die Differenz bei den Bürgermeisterwahlen in Mazedonien - 330 bei den Stadträten, was auf eine Manipulation hinweist welche die OSCE so konkret (noch) nicht bestätigen wollte.

Weiterhin wurde beim Bericht der OSCE bekannt, dass Wahlbeobachter Stimmenkauf vor Wahllokale registrierten. Auch die Trennung zwischen dem Staat, der neuen Regierung und der Partei sei mehr als fraglich. Allerdings versuchte hier die OSCE die Gewichtigkeit der Vorfälle als "isolierte Vorfälle"  zu degradieren.

Hagel von Einsprüche der Parteien der albanischen Minderheit


Unterdessen hagelt es bei der staatlichen Wahlkommission an Einsprüchen die Hauptsächlich von den beiden Parteien der albanischen Minderheit in Mazedonien BESA und Allianz gestellt wurden. Beide Parteien erkennen die Stichwahl nicht an.

Das prekäre an der Situation: Die Allianz der Albaner um Zijadin Sela ist Teil der neuen Regierungskoalition aus Wahlverlierern. Die Allianz erwägt auch einen möglichen Rückzug aus der Regierung, welche eine knappe Mehrheit besitzt. Sela hatte sich in Struga wiederholt als Bürgermeister kandidiert, wurde aber von seinem Koaltionspartner SDSM im Stich gelassen, die wiederum den Gegenkandidaten Selas unterstützen der auch die Wahl gewann.

Beide Parteien kündigten Proteste an.

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