4. internationale Konferenz über "Regionale Abfallwirtschaft" (Foto: Ministerium für Umwelt und Raumplanung der Republik Mazedonien)
Skopje, Mazedonien — Der mazedonische Minister für Umwelt und Raumplanung, Nurhan Izairi, begrüßte vor wenigen Tagen die 4. internationale Konferenz über “Regionale Abfallwirtschaft”. In- und ausländische Experten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft berichteten über ihre Erfahrungen.
Die Gründe dafür, dass aktuell Mazedonien nicht die gewünschten Standards in der Abfallwirtschaft erfüllt, sind – so der Minister – unkontrolliertes Müllaufkommen durch rücksichtslose Verschwendung von Unternehmen und Bürgern und die Schaffung von so genannten Deponien. Hinzu komme die die schwache Leistung der Versorgungsunternehmen und die Tatsache, dass die Sammlung kommunaler Abfälle nur in etwa 70 Prozent des Landes erfolgt. Einige Versorgungsunternehmen sollen finanzielle Probleme haben und lediglich über alte Maschinen verfügen.
Nach Nurhan Izairis Ansicht besteht die Notwendigkeit, radikale Maßnahmen zu ergreifen, um ein adäqates System für die Abfallwirtschaft zu etablieren. Dazu seien bereits Gesetze novelliert worden, die auf die Schaffung einer integrierten regionalen Abfallwirtschaft ausgerichtet sein sollen.
- Hierzu wurden im September 2014 regionale Pläne für die Abfallwirtschaft für Osten und die Region Nordosten aufgelegt, finanziert von IPA-Projekt zur “Ausarbeitung regionaler Pläne für die Abfallwirtschaft für Ost und Nordost-Region.”
- Darüber hinaus werde ein Mandat vorbereitet für die “Erstellung von Projektstudien (Machbarkeitsstudien, Beurteilung der Auswirkungen auf die Umwelt, Kosten-Nutzen-Analyse), Großprojekte und Beihilfen für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für den Bau von regionalen Deponien und Übergabestationen in Übereinstimmung mit den EU-Standards zum Osten und Nordosten” in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen. Die Gelder werden aus dem operationellen Programm für regionale Entwicklung 2010-2011 finanziert. Das Projekt werde in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 beginnen und soll über einen Zeitraum von 24 Monaten durchgeführt werden.
- In Bearbeitung seien auch zwei Leistungsbeschreibungen, um eine technische Spezifikation für die Beschaffung von Ausrüstung und Konstruktionsunterlagen zur Schließung von Deponien in diesen beiden Regionen vorzubereiten. Ziel dieser Projekte ist es, alle Planungsunterlagen und Ausschreibungsunterlagen vorliegen zu haben, um im Jahr 2017 das IPA-Programm 2 für Infrastrukturprojekte zum Bau von zwei regionalen Deponien und Übergabestationen finanzieren zu können.
- Parallel dazu wurden für die anderen vier Regionen (Pelagonija, Skopje, Vardar und Südwesten) Mandate vorbereitet, um ein integriertes und finanziell nachhaltiges System für die Abfallwirtschaft in diesen Regionen zu schaffen. Es soll im Rahmen der IPA-Komponente 3 finanziert werden und im Gesamtwert von 3,9 Millionen Euro über einen Zeitraum von 15 Monaten laufen. Ziel ist es, Pläne für die vier regionalen Abfallwirtschaften, Machbarkeitsstudien für Investitionsprojekte inklusive einer Bewertung der Auswirkungen auf die Umwelt, eine Finanzanalyse und Ausschreibungsunterlagen vorzubereiten, um Mittel für den Bau von Deponien bereitzustellen. Das Projekt wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 beginnen.
- Im September 2014, wurde die Entscheidung getroffen, das Verfahren für die Erteilung einer Konzession für ein regional integriertes Management von Siedlungsabfällen in der Region Polog und Südost-Region abzuschließen. Die dortigen Gemeinden beschlossen im Januar 2015 ein Assoziationsabkommen, das ein System für die Abfallwirtschaft auf regionaler Ebene etablieren soll.
Die Konferenz fand unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Umwelt und Raumplanung der Republik Mazedonien statt.
