Die EU-Kommission will einem Zeitungsbericht zufolge schnellstmöglich einen rechtlichen Rahmen für einen Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex in Mazedonien schaffen.
Die EU-Kommission will einem Zeitungsbericht zufolge schnellstmöglich einen rechtlichen Rahmen für einen Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex in Mazedonien schaffen. Die Kommission unterstütze eine Initiative von Sloweniens Regierungschef Miro Cerar für eine stärkere Unterstützung Mazedoniens bei der Sicherung seiner Grenze zu Griechenland, berichtete die Zeitung "Bild am Sonntag" aus Berlin. Demnach sollen die EU-Staaten Mazedonien mit Geld, Technik und Personal helfen.
Bislang darf Frontex nur innerhalb der EU eingesetzt werden. Dies solle nun geändert werden, schrieb die Zeitung. An Mazedonien habe die Kommission bereits 2,6 Millionen Euro direkte humanitäre Hilfe gezahlt. Sie stelle darüber hinaus weiteres Geld in Aussicht. Am Montag solle es am Rande des informellen Treffens der EU-Innenminister gesonderte Gespräche zu dem slowenischen Vorschlag geben, berichtete die "Bild am Sonntag". Der Plan liegt demnach auch der Bundesregierung vor und wird derzeit geprüft.
Mazedonien liegt auf der sogenannten Balkanroute, über die seit vielen Monaten Flüchtlinge in Richtung Norden ziehen. Griechenland sieht sich seit längerer Zeit Vorwürfen ausgesetzt, seine EU-Außengrenzen unzureichend zu schützen. Aus Österreich kam deswegen zuletzt die Forderung, das Land aus dem Schengen-Raum auszuschließen.
