Zijadin Sela verlässt Regierungskoalition mit SDSM und DUI


Die Partei Allianz der Albaner um dessen Kopf Zijadin Sela wird laut Medien in Mazedonien die Regierungskoalition, welche seit 1. Juni offiziell Bestand hat und eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz verfügt, verlassen.

Die Rücktrittsgesuche derjenigen aus der Allianz der Albaner welche Teil der Regierung sind bzw waren, sollen heute offizialisiert werden. 

Zu dem Bruch kommt es, nachdem die AA erwartet hatte den Posten des Gesundheitsministers besetzen zu können, laut eigenen Aussagen in Absprache mit dem neuen Premierminister Zoran Zaev. Dies soll unter anderem Bedingung für eine Koalition gewesen sein, wie auch die Umsetzung des neuen Sprachengesetzes mit dem die albanische Sprache als zweite Landessprache "befördert" werden sollte.

Beide (Haupt-)Forderungen der AA seien somit nicht erfüllt und Sela ziehe sich deshalb aus der Regierungskoalition, welche im ganzen mehr als 20 Parteien umfasst, zurück. 

Entgegen der Abmachung nahm die SDSM den Vorschlag für einen neuen Gesundheitsminister von der AA nicht an, diese hatten nachdem der schon ernannte Minister Arben Taravari sich als Bürgermeister von Gostivar kandidierte und die Wahl gewann einen weiteren Kandidaten vorgeschlagen. Dieser wurde von der stärksten Regierungspartei SDSM abgelehnt und mit einem Kandidaten aus den eigenen Reihen besetzt.

Mazedoniens Gesundheitsministerium war seit der Wahlkampagne zur Lokalwahl im Oktober unbesetzt. Als die jetzige stärkste Regierungspartei noch in der Opposition war, wurde das Gesundheitsministerium stetig als politisches Thema missbraucht.

Seit der Machtübernahme im Juni gab es keine Investitionen mehr im Gesundheitswesen, so stoppte die neue Garnitur auch den Bau des neuen geplanten Klinikzentrums obwohl im Mai die Verträge für den Bau unterschrieben wurden. Bevor man die Macht übernahm, bezeichnete die SDSM das Projekt als kriminell - trotz offizieller Unterstützung der Europäischen Union (siehe Ausschreibung HIER).

Erst vorgestern sprach auch Neupremier Zaev erstmals über die Möglichkeit, dass vorzeitige Parlamentswahlen eine Option wären, siehe dazu seine Aussage HIER.

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