Hahn: bin zuversichtlich das Verhandlungen mit EU nächstes Jahr beginnen


Im Gespräch mit der europäischen Zeitung "Politico Europe" sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, er sei "sehr zuversichtlich", dass die Verhandlungen für den EU beitritt mit Mazedonien und Albanien nächstes Jahr beginnen könnten.

In dem Interview erklärt Hahn, dass der Prozess der Überprüfung der Länder, s.g. Screening, vor den Verhandlungen bereits begonnen habe.

"Dies ist eine sehr umfassende Arbeit, und ich hoffe, wir können sie in einem Jahr bis 14 Monate abschließen. Ziel ist es, Mitte nächsten Jahres grünes Licht von allen Mitgliedsstaaten zu bekommen", erinnert Hahn an die Agenda des EU-Rats im Juni 2019, um Verhandlungen mit Mazedonien und Albanien zu beginnen, müssen die Mitgliedsstaaten grünes Licht geben wenn die festgelegten Bedingungen erfüllt sind.

Für Mazedonien beziehen sich diese Bedingungen auf die Reform der Sicherheitsdienste, die öffentliche Verwaltung und die Bekämpfung der Korruption, einschließlich hoher Kriminalitätsraten.

Der Europäische Kommissar hat sich auch mit der französischen Blockade der Erweiterung befasst, die die meisten Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission irritiert hat.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ist der Ansicht, dass die EU sich darauf konzentrieren sollte, sich selbst zu reformieren, bevor sie sich ausweiten kann, ein Argument, bei dem Hahn eine Parallele zieht. Der EU-Kommissar weist darauf hin, dass die Bürger der Länder des westlichen Balkans "das Recht haben, (EU) Mitglieder zu werden" und dass die EU "vor der Wahl steht, Stabilität in die Region zu exportieren oder Instabilität in die Union zu importieren".

"Mein Standpunkt ist vielleicht ein bisschen anders als der von Präsident Macron, vielleicht können wir ihn davon überzeugen, dass beide parallel gemacht werden müssen", sagte Hahn Politico Europe.

Eine von Hahns Warnungen, warum die EU sich auf den Balkan neu orientieren muss, ist, dass andere Großmächte sich zunehmend auf den Balkan begeben. Obwohl Russland in diesem Zusammenhang oft erwähnt wird, spricht der EU-Kommissar auch von der Zunahme chinesischer Investitionen.

Hahn befürchtet, dass Peking Länder in der Region in "Trojanische Pferde" verwandeln könnte, die eines Tages EU-Mitglieder werden würden. Eines der von Hahn zitierten Beispiele ist der Bau einer Autobahn in Montenegro, finanziert von China.

"Ich denke, wir sollten uns über das strategische Konzept Chinas bewusst sein und angemessen darauf reagieren. Ich denke, das wird eine der großen Herausforderungen Europas sein ", sagte Hahn.