Präsident Ivanov weigert sich Dokumente mit Republik Nord Mazedonien zu unterzeichnen

Der mazedonische Präsident Dr. Gjorge Ivanov weigert sich vom Parlament erlassene Gesetze zu unterzeichnen, die mit der Bezeichnung "Republik Nord Mazedonien" gekennzeichnet sind.


Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov lehnt die Umbenennung Mazedoniens auf "Nord Mazedonien" weiterhin ab, titelt der Großteil der deutschsprachigen Mainstream Medien. 

Diese zitieren das von britischen Steuergeld finanzierte Internetportal "Balkan Insight". Laut BI verweigert Ivanov die vom Parlament erlassenen Gesetze, in denen der neue Staatsname - Republik "Nord Mazedonien" - vorkommt, durch seine Unterschrift zu bestätigen.

"Durch dieses Vorgehen verhindere Ivanov bis dato das Inkrafttreten von elf Gesetzen". Dabei gehe es laut Balkan Insight "auch um einige Gesetze, die für die weitere EU-Annäherung des Landes unerlässlich sind."

Bis zum 12. Mai dauert noch die Amtsperiode vom mazedonischen Präsidenten Dr. Gjorge Ivanov an.

Am 21. April sind Präsidentschaftswahlen terminiert, die einen Nachfolger bestimmen sollen. Sollte es zu einer nötigen Stichwahl kommen, wird diese am 5. Mai abgehalten.

Bisher sind nur Drei Kandidaten sicher, dagegen zeichnet sich eine Rekord-Negativ-Wahlteilnahme der Auslandsmazedonier ab. Nicht mal 500 berechtigte Wähler haben sich aus der mazedonischen Diaspora für die Wahl registriert.