Jährlich grüßt das Murmeltier - wieder vorgezogene Wahlen in Makedonien

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn war gestern in Skopje um die politischen Parteien zu beschwichtigen. Als Heilmittel sollen vorgezogene Wahlen dienen, voraussichtlich im April 2016.
Die größte Oppositionspartei SDSM hat die letzten vorgezogenen Parlamentswahlen im April 2014 nicht anerkannt und ihre damalige wiederholte Niederlage als Wahlfälschung bezeichnet. 
Daraufhin boykottierten die von den Bürgern gewählten SDSM Abgeordnete das Parlament, so gesehen schon 14 Monate. Abgeordnete die sich nicht an diesen Boykott hielten wurden aus der Partei ausgeschlossen.
Vorgezogene Parlamentswahlen gab es seit 2006, als die jetzige Regierungspartei VMRO-DPMNE die Wahl gewann, in den Jahren 2008, 20011 und 2014. Die letzten turnusmäßige regulären Wahlen fanden 2006 statt. Damals verlor die SDSM die Regierung und ist seitdem in der Opposition.
Die VMRO-DPMNE wurde am 17. Juni 1990 in Skopje als Oppositionspartei gegen die regierende Kommunistische Partei gegründet, diese fand später in der SDSM ihren direkten Nachfolger. 
Bei den ersten Parlamentswahlen im Mehrparteiensystem in Makedonien gewann 1990 VMRO-DPMNE die Mehrheit, musste aber nach einem "politischen Umsturz" bei der Gründung der ersten Regierung in die Opposition weichen. Von 1998 bis 2002 regierte die VMRO-DPMNE unter Ljubco Georgievski, verlor aber 2002 die Regierung an die SDSM unter Branko Crvenkovski die bis 2006 regierte. Seit 2006, nachdem Nikola Gruevski die Partei 2003 als führende Person übernahm, regiert bis heute die VMRO-DPMNE.



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