Bevor der Alltag im Landtag wieder losgeht, möchte ich noch mein Versprechen einlösen und Euch genauer von meiner Reise mit dem Petitionsausschuss in den Balkan, und zwar nach Mazedonien und in den Kosovo, berichten – nur eine Flugstunde entfernt lernten wir eine Region kennen, die leider viel zu oft in Vergessenheit gerät.
Informationsreise des Petitionsausschusses nach Mazedonien und Kosovo
Zuerst ein kurzer Blick in die Vergangenheit: Vor 18 Jahren endete der Krieg im Kosovo. Vielen von uns sind die Geschehnisse von damals sicherlich noch im Gedächtnis. Tausende Menschen kamen ums Leben, Hunderttausende waren auf der Flucht, zahlreiche Ortschaften wurden beschädigt oder zerstört. Am 17. Februar 2008 erklärte sich der Kosovo für unabhängig – dies erkennen bisher nur 111 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Nicht anerkannt wird die Loslösung von Serbien, Russland und der Mehrzahl der südamerikanischen und asiatischen Länder.
Danach geriet die Region im Balkan wieder in Vergessenheit – bis zum Jahr 2015: Von Griechenland kommend, suchten wieder hunderttausende Flüchtlinge über die ehemaligen jugoslawischen Republiken Mazedonien, Serbien und Kroatien den Weg in die EU. Mittlerweile hat sich die Situation stabilisiert. Dennoch befasst sich der Petitionsausschuss im Bayerischen Landtag regelmäßig mit Geflüchteten, die seinerzeit über die Grenze bei Idomeni / Gevgelija gekommen sind.
Bei der Reise in den Kosovo und nach Mazedonien im Juni dieses Jahres haben wir Abgeordneten uns über die aktuelle Situation vor Ort informiert.
Ausgangspunkt war Mazedonien.
* Hauptstadt: Skopje
* Einwohnerzahl: rund 2,1 Millionen
* Arbeitslosenquote: 23,35 Prozent
Seit 1991 ist Mazedonien eine unabhängige Republik, muss sich aber aufgrund eines Namensstreits mit Griechenland offiziell FYROM (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) nennen. Die Bevölkerung setzt sich zusammen aus rund 64 Prozent Mazedoniern, 25 Prozent Albanern, knapp vier Prozent Türken und 2,6 Prozent Roma sowie mehreren anderen Minderheiten.
EU-Beitrittsperspektive
2005 hat die Europäische Union dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Beitrittsverhandlungen sind noch nicht eröffnet, da wichtige Reformschritte noch ausstehen und die offene Namensfrage mit Griechenland weiter ungelöst ist.
Politische Situation
Mazedonien leidet seit Jahren unter politischer Instabilität. Jedoch haben sich die Beziehungen zwischen den muslimischen Albanern und den Mazedoniern orthodoxen Glaubens aktuell beruhigt. Durch die Wahl des Sozialdemokraten Zorn Zaev zum neuen Regierungschef ist die schwelende Regierungskrise ebenfalls überwunden.
Migration
An der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien ist Ruhe eingekehrt. In der Nähe konnten wir ein vorübergehend eingerichtetes Transitzentrum für Flüchtlinge besuchen – dort leben momentan rund 30 Menschen, meist aus Syrien oder dem Irak, die auf einen Bescheid wegen Familienzusammenführung warten.
Wirtschaftsbeziehungen
20.000 Mazedonier sind bei deutschen Arbeitgebern in Mazedonien beschäftigt. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner – das Handelsvolumen beträgt ca. drei Milliarden Euro. Dennoch ist die Wirtschaft in Mazedonien schwach; jeder fünfte Einwohner lebt unter der Armutsgrenze. Besonders die Minderheit der Roma ist von Armut betroffen und ist die mit Abstand meist diskriminierte Bevölkerungsgruppe in Mazedonien.
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Mein Fazit:
Mazedonien und Kosovo sind beeindruckende Länder, die noch sehr mit den Auswirkungen der kriegerischen Auseinandersetzungen zu kämpfen haben. Doch in beiden Ländern steckt sehr viel Potenzial, dass es weiter zu entdecken und zu fördern gilt. Wir müssen die Menschen dort beim Aufbau und der Stabilisierung demokratischer Strukturen unterstützen – vor allem beim Kampf gegen die Korruption. Denn diese lähmt den Fortschritt im Land und schadet dem Vertrauen der Bevölkerung in ihre Regierung. Bayern kann den Ländern beispielsweise helfen, indem es den Tourismus im Balkan fördert. Kroatien ist ja mittlerweile schon ein sehr beliebtes Urlaubsland. Sicherlich haben Mazedonien und Kosovo noch einen langen Weg vor sich. Doch mit der Unterstützung der EU kann es gelingen, die politische Situation auf dem Balkan zu stabilisieren – ein wichtiger unerlässlicher Baustein dafür ist die Beibehaltung der EU-Beitrittsperspektive.
