Nach Debakel bei NATO Fest - Zaev hält vorgezogene Wahlen zeitgleich mit Referendum für möglich

Erst neulich Titelten wir: "Das Volk hat das erste Referendum gewonnen", kurz danach zieht Mazedoniens Premierminister Zoran Zaev nach: Er hält vorgezogene Parlamentswahlen für möglich - natürlich, gleichzeitig mit dem vorgesehenem Referendum über die Namensfrage, welche mit dem Abkommen mit Griechenland zur Debatte steht.


Dieser Zug, Neuwahlen, ist aus Sicht von Zaev im Moment der einzig richtige, nachdem der Regierung deutlich wurde das die Bevölkerung ihren Lösungsvorschlag nicht akzeptiert und das Referendum boykottieren wird und dieses an zu geringer Wahlbeteiligung zu scheitern droht, will Zaev eine Wahlbeteiligung generieren, indem er Neuwahlen ausschreibt.

Zaev erwartet, wie er jüngst in Skopje äußerte, dass der Prozess über das Datum, die Referendum-Frage und den Charakter des Referendums bis zum Wochenende abgeschlossen sein wird. 

"Wir erwarten, diese Themen bis Ende der Woche mit den politischen Führern und Vertretern der parlamentarischen Parteien zu definieren." sagte Zaev.

Der Premierminister glaubt, dass die Überlegung über vorgezogene Wahlen vor dem geplanten NATO- und EU-Beitritt Aufmerksamkeit verdient, "wenn sie ein erfolgreiches Referendum garantieren".