EU Kommission empfiehlt wiederholt Beitrittsgespräche mit Mazedonien

Zum zehnten mal in Folge empfiehlt die EU Kommission wiederholt Beitrittsgespräche mit Mazedonien zu beginnen. Am Mittwoch präsentierte EU Kommissionär Johannes Hahn den Fortschrittsbericht.


Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Mazedonien.

"Beide Länder haben bei Reformen geliefert“, sagte Erweiterungskommissar Hahn im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments.

Er forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Versprechen einzulösen und der Empfehlung für Beitrittsverhandlungen zu folgen. Beratungen der EU-Länder darüber sind im Juni geplant.

Die EU-Staaten hatten die direkte Aufnahme von Verhandlungen mit den beiden Balkan-Ländern vor einem Jahr noch abgelehnt. Sie stellten aber eine solche Entscheidung im Juni diesen Jahres in Aussicht, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

Bei Mazedonien forderten die EU Mitgliedsländer unter anderem weitere Reformen in der Justiz, Verwaltung und bei den Sicherheitsbehörden.

Die EU will mit einem neuen Anlauf bei der Erweiterung auf dem Westbalkan auch dem "wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in der Region entgegenwirken".

Bei den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Die Kommission sah diese bisher als Favoriten für einen Beitritt bis zum Jahr 2025. Die Mitgliedstaaten unterstützten dieses Zieldatum aber bisher nicht. 

"Die Presse" berichtet: "Selbst bei einem baldigem Verhandlungsbeginn mit Albanien und Mazedonien wäre vor 2030 kaum mit einem Beitritt der beiden Nachbarländer zu rechnen: Zu groß scheinen noch deren Defizite für einen EU Beitritt."