Mazedonien vor außerordentlichen Parlamentswahlen nach erneuter EU-Blockade

Nachdem Mazedonien "wider erwarten" von der Europäischen Union kein grünes Licht für den Beginn der EU-Beitrittsgespräche bekam, steht das Land vor außerordentlichen Parlamentswahlen. Dies kündigte der derzeitige Premierminister Zoran Zaev am Samstag Mittag auf einer Pressekonferenz an.

"Ich bin enttäuscht und wütend" sagte Zaev gegenüber der Presse im Regierungsgebäude der mazedonischen Hauptstadt Skopje. Damit bezog sich Zaev auf das Veto von EU-Mitglieder die den Start der Beitrittsgespräche blockierten.

"Wir haben keine Zeit zu verlieren. Mein Vorschlag ist, so bald wie möglich vorgezogene Wahlen zu organisieren. Wahlen, bei denen die Bürger eine Entscheidung treffen und den Weg bestätigen, den das Land beschreiten soll. Das wird mein Vorschlag beim morgigen Führungstreffen sein." sagte Zaev.

Das angesprochene Treffen der politischen Führer wurde am Freitag von Präsident Stevco Pendarovski einberufen, der sichtlich niedergeschlagen versuchte zu erklären warum Mazedonien kein Datum bekam. 


"Wir sind Opfer eines historischen Fehlers der EU und ich bin sehr enttäuscht und wütend. Ich fühle die Wut und den Zorn der Bürger als eine weitere Narbe. Diese Entscheidung ist äußerst schlimm und eine irreguläre Handlung", sagte Zaev desweiteren auf der Pressekonferenz, der zugab, in Brüssel "buchstäblich um den Beginn von Verhandlungen gebeten" zu haben. Er beabsichtigt jedoch nicht, nach Alternativen zu suchen, da die EU für alle Bürger der einzige Traum bleibt, wie er erklärt.

Neuwahlen forderte auch der Führer der stärksten Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski. Er gab als erster eine Pressekonferenz nachdem klar wurde das die EU dem Beginn der Gespräche nicht zustimmen werde.

"Mazedonien hat durch Zaev mehr verloren als gewonnen", sagte er. "Zaev hat sämtliche Positionen Mazedoniens, die in den bilateralen Gesprächen mit dem südlichen Nachbarn von Generationen von Politikern mühsam aufgebaut wurden, einfach zerstört. Seine "gutnachbarlichen Verträge" werden Generationen von Mazedoniern teuer zu stehen bekommen".

Mit den Worten, "Das einzige was Zaev nun übrig bleibt, ist am Montag seinen Rücktritt bekannt zu geben", schloss Mickoski seine Pressekonferenz ab.


Analytiker sahen Neuwahlen schon kommen


Das es zu Neuwahlen kommen würde war für mazedonische Analytiker schon absehbar, seit etwa 14 tagen mobilisierten die Parteien ihre Mitglieder. Zudem formierten sich die Parteien selbst: Die SDSM von Zaev gab auf einer Pressekonferenz bekannt "ein Rebranding unternommen zu haben". So prangert seit einiger Zeit der Slogan "Auf dem richtigen Weg" (Na prav pat) auf den Werbetafeln seiner Partei bei sämtlichen medialen Auftritten.

Auch die VMRO-DPMNE war aktiv, Mickoski formierte ein Expertenteam -u.a. mit dem Handball Nationaltorhüter Borko Ristoski als Sportexperte. Und auch seine Partei zeigte ein neues Logo mit einem neuen Slogan:  "Erneuerung Mazedoniens" (Obnova na Makedonija). Letzte Woche startete er auch "Feldarbeit", um direkten Kontakt mit den Bürgern aufzubauen.