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Menschenmassen in Skopje demonstrieren gegen Tirana Plattform und EU Diktat


Binnen kürzester Zeit ließ sich in der Hauptstadt von Mazedonien, Skopje, ein hochrangiger EU Diplomat blicken. Heute war es kein geringerer als der EU-Ratspräsident Donald Tusk, also sehr hochrangig.

Auch dieser wollte zum Ausdruck bringen, dass in Makedonien schnellstmöglich eine Regierung gebildet werden solle "damit der Weg zur EU Integration nicht scheitere". Auch solle Makedonien "einen demokratischen Weg aus der Krise" finden, so der Ratsvorsitzende. Beim Treffen mit Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov, blieb aber das makedonische Staatsoberhaupt wie schon beim Treffen mit Tusks Kollegen Hahn hart. "Ich habe meine Entscheidung damals mitgeteilt, und sehe keine dieser Hürden aus dem Weg geräumt" so der Präsident der Republik Makedonien.

Makedonien hat immer noch keine Regierung, dies war der Anlass von Tusk nach Skopje zu reisen. Seit den Wahlen am 11. Dezember kam es keiner zu keiner Regierungsbildung. 
Die bisherige stärkste Regierungspartei bekam das Mandat zur Regierungsbildung vom Präsidenten Ivanov überreicht, jedoch konnte diese keine Koalition bilden um die Mehrheit im Parlament zu erringen, sie konnten sich nicht mit dem bisherigen Koalitionspartner "einigen". Diese hatte nach der Wahl, unter Diktat des Premierministers von Albanien Edi Rama, eine albanische Plattform mit drei weiteren Parteien der albanischen Minderheit Makedoniens verabschiedet. Diese Plattform galt nun nach der Wahl als Bedingung für eine Koalition, welche der Gewinner der Wahl und Mandatsträger ablehnte und das Mandat dem Präsidenten zurück gab. 


Daraufhin äußerte der Präsident, das Mandat demjenigen zu übergeben welcher schriftlich eine parlamentarische Mehrheit beweisen könne. Binnen kurzer Zeit konnte die stärkste Oppositionspartei diesen Beweis erbringen, sie hatte sich die Unterstützung der Parteien der albanischen Minderheit gesichert. Diese habe laut den Parteien der albanischen Minderheit die Plattform akzeptiert, in welcher unter anderem "eine Debatte" zur Anpassung der Flagge, Hymne und Staatssymbole an den "Multiethnischen Charakters" Makedoniens gefordert wird. Auch solle die Sprache der albanischen Minderheit in die Verfassung als offizielle Landessprache integriert werden.
Grund genug für unzählige Makedonier gegen das Vorhaben der Opposition zu demonstrieren, die Demos entwickelten sich zum "Parteiübergreifenden" bzw. Unabhängigen Prostest. Auch Enttäuschte Wähler und Anhänger der Opposition wüten gegen das Vorhaben an die Macht auf Kosten des Landes zu kommen. 

Empfangen wurde Tusk von unzähligen Demonstranten gegen die Tirana Plattform, die von der Bürgerbewegung "Für ein Gemeinsames Makedonien" mobilisiert wurden. Der Protestzug (ist auf dem unten beigefügten Video) Mindestens 2 Kilometer lang, vom Sitz der EU Vertretung in Skopje an der Vodnjanska bis hin zum Regierungsgebäude, Parallel dazu organisierte die Bürgerbewegung auch Proteste in weiteren Städten in ganz Makedonien. Mann kann getrost von Hunderttausende Makedonier sprechen, die gegen die Tirana Plattform und dem wiederholten Diktat der EU auf die Strasse gingen.
Die Proteste dauern bis heute den 36. Tag an und erfahren immer mehr Zulauf, in einem früheren Bericht hatten wir das Stillschweigen oder die Streuung von Falschinformationen zu den Protesten der Bürgerbewegung in den deutschsprachigen Medien kritisiert (siehe HIER).