Mazedonien: Demokratie erhält neuen Rückschlag bei Abstimmung über Namensänderung


Die Demokratie in Mazedonien musste einen neuen Rückschlag hinnehmen, bei der angesetzten Abstimmung im mazedonischen Parlament über das Abkommen mit Griechenland, stimmten 80 Abgeordnete dafür, eine qualifizierte Zweidrittel Mehrheit wäre aber mit 81 Stimmen erlangt worden. Trotzdem spricht die mazedonische Regierung, als auch Institutionen wie die EU sowie die globalen Medien, von einer erfolgreichen Abstimmung.

"Ein toller Tag für die Demokratie" schrieb EU-Kommissar Johannes Hahn auf seinem Twitter Profil. Das Parlament habe die Notwendigkeit erkannt, Verfassungsändeungen durchzuführen, hieß es weiter. Damit tritt Hahn offensichtlich die mazedonische Verfassung mit den Füssen, diese besagt das eine qualifizierte Zweidrittel Mehrheit von Nöten ist.

Sieben Abgeordnete aus den Reihen der oppositionellen VMRO-DPMNE die sich auf Seite der Regierung stellten und für das Abkommen stimmten, wurden am Freitag spät vor Mitternacht aus der Partei ausgeschlossen.

Am 30. September war das Abkommen bei einem Referendum von der Mehrheit der Bevölkerung boykottiert.