Strafanzeigen wegen Hassrede nach tragischem Busunfall in Mazedonien


Das Innenministerium hat 5 Anzeigen wegen Hassrede in den sozialen Medien bezüglich des tragischen Busunfalls, welcher sich am Mittwoch in Mazedonien ereignete, gestellt und arbeitet weiterhin daran weitere Profile in den sozialen Medien zu entdecken die Hassreden verbreiten, informierte der mazedonische Innenminister Oliver Spasovski.

In Skopje, Strumica und Kumanovo wurden mehrere Vorladungen bei den zuständigen Staatsanwälten eingereicht, und wenn sich dies in den kommenden Tagen wiederholt, wird es eine Reaktion geben - sagte Spasovski.

Für die Verbreitung von Hassreden auf Kosten des Busunfalls in Laskarci gingen Beschwerden einer großen Anzahl von Bürgern bei der Polizei ein, berichten mazedonische Medien die der regierung nahe stehen. Für einige von ihnen hat die Polizei bereits Verfahren eingeleitet und die Staatsanwaltschaft informiert. Unter ihnen sind inoffiziell auch Regierungskritiker wie Universitätsprofessorin Biljana Vankovska und Journalist Milenko Nedelkovski, die "in gewisser Weise Hass verbreitet oder zu Gewalt aufgerufen hätten" zitieren die mazedonische Medien.

Der Minister erwartet in der Zwischenzeit die ersten Informationen aus der Untersuchung zur Ursache des Busunfalls in der Nähe des Dorfes Laskarci bei dem 15 Menschen am Mittwoch starben und weitere 30 teils auch schwer verletzt wurden.

Er dankte den staatlichen und lokalen Institutionen für ihre zweckmäßige und effiziente Reaktion, den Ärzten und dem medizinischen Personal sowohl dem Staat als auch dem privaten Sektor und betonte die Solidarität der Bürger.

Unterdessen hat das Innenministerium die Identität der Unfallopfer veröffentlicht, alle Opfer sind aus Gostivar im Westen in Mazedoniens.