NATO-Generalsekretär Stoltenberg wieder in Skopje im Juni


NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Nordatlantikrat, der die Entscheidungen des Militärbündnisses fasst, werden laut der mazedonischen staatlichen Nachrichtenagentur MIA zu einem zweitägigen Besuch am 2. und 3. Juni in der mazedonischen Hauptstadt Skopje erwartet. 

Mit der mazedonischen Staatsführung soll laut dem Bericht "über den  NATO-Beitrittsprozess des Landes gesprochen werden." Weitere Einzelheiten lieferte MIA in ihrer Ankündigung noch nicht.

Es ist der erste Besuch Stoltenbergs in Skopje, seit Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls durch Mazedonien am 6. Februar in Brüssel (siehe dazu unseren Beitrag: Außenminister Dimitrov unterzeichnet NATO Protokoll für Ratifizierungs-Prozess). 

Seither haben 13 der 29 NATO-Staaten das Protokoll ratifiziert. Nach der Ratifizierung durch alle seine Mitgliedstaaten würde Mazedonien offiziell das 30. Vollmitglied der NATO werden.

Den Weg für den NATO-Beitritt Mazedoniens hatte die forcierte Umbenennung des Landes freigemacht. In einem langjährigen Namensstreit mit dem Nachbarn hatte das NATO-Mitglied Griechenland die NATO-Integration der früheren Teilrepublik Jugoslawiens blockiert. 

Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung das Referendum zur Namensänderung boykottierte, und dieses aufgrund mangelnder Wahlbeteiligung scheiterte, änderte die Regierung um Zoran Zaev (teils mit unlautere Methoden) den Staatsnamen der Republik Makedonien im Parlament per Verfassungsänderung.