Außenminister Dimitrov unterzeichnet NATO Protokoll für Ratifizierungs-Prozess

Außenminister Dimitrov und NATO Chef Stoltenberg unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel NATO Protokoll. Nun liegt es an jedem Mitglied, dieses Dokument zu untrezeichnen - erst dann wird Mazedonien NATO Mitglied. Bedingung für die Aufnahme in die Militärallianz war es, den Namen des Staates zu ändern und auf "Alexander der Große zu verzichten".


Die Unterzeichnung markiert den Beginn eines Ratifizierungs-Prozesses, betonte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er hoffe, dass dieser Prozess schnell sein werde. Mazedonien könne demnach, frühestens 2020 Mitglied der NATO werden.

Eine der Bedingung um der NATO beizutreten ist die Änderung des Staatsnamens, Mazedoniens Regierung drückte die Namensänderung entgegen dem Willen des Volkes, teils auch mit undemokratischen Mitteln und Vorgehensweisen, durch. Mit Nachbar Griechenland wurde das s.g. Prespa-Abkommen unterzeichnet, welches in beiden Staaten ratifiziert wurde.

Jedoch bedeutet dies noch nicht die faktische Namensänderung, zuerst muss Athen das NATO Protokoll ratifizieren, die Abstimmung ist für den Freitag terminiert.

Sobald Griechenland den Vertrag zur Nato-Aufnahme der "Republik Nord Mazedonien" unterzeichnet hat, soll die Namensänderung in Kraft treten. Für Außenminister Nikola Dimitrov sei die Umbenennung "nur eine Frage von Tagen". Dimitrov würdigte die Führungsstärke des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras, da dieser die Einigung im Namensstreit erst möglich gemacht habe.

Die Botschafter der 29 Nato-Staaten haben das Beitrittsprotokoll unterzeichnet. Nun müssen die Bündnispartner das Abkommen auf internationaler Ebene ratifizieren. Geschehen ist dies bereits in Sofia und Berlin - seht dazu unsere Beiträge mit dem Tag "NATO"