Brüssel wirft Zaev dünnes Rettungsseil zu

Brüssel warf Mazedoniens Premierminister Zoran Zaev in den letzten zehn Tagen ein dünnes Rettungsseil mit italienischem Akzent zu, was dringend nötig war, nachdem Zaev seine öffentlichen Reaktionen in der Zeit unmittelbar nach dem EU-Gipfel, als Frankreich alle Diskussionen über eine sofortige EU-Erweiterung einfror, schlecht gemeistert hatte. 


Politische Unterstützung für Skopje mit italienischem Akzent


In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Zaev, der am 29. Oktober Rom besuchte, erklärte der italienische Premierminister Giuseppe Conte, sein Land werde Mazedonien nachdrücklich unterstützen und es werde funktionieren, um eine Formel für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für das Land zu finden. 

Conte stellte fest, dass Mazedonien Mut gezeigt hatte, offene Fragen zu lösen, was bereits den Weg für die baldige NATO-Mitgliedschaft des Landes geebnet habe. Conte warnte Zaev jedoch, dass die Unterstützung seines Landes keine sofortige EU-Integration bedeuten würde, und erklärte, dass dies erst geschehen würde, wenn die Verhandlungsführer die vollständigen 35 erforderlichen Kapitel formell durchgearbeitet hätten.


Auf seiner ersten offiziellen Auslandsreise besuchte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am 4. und 5. November Mazedonien, wo er mit Zaev, Präsident Stevo Pendarovski, Parlamentspräsident Talat Xhaferi und anderen Regierungsbeamten zusammentraf. Wir berichteten auf unserem Blog hier: EU-Parlamentspräsident Sassoli: Mazedonien kann 2020 EU-Beitrittsgespräche aufnehmen. Eine ähnliche Sassoli-Reise nach Albanien ist für den 2. bis 3. Dezember geplant.

Sassoli versuchte, die Blockade des EU-Gipfels in Bezug auf die EU-Erweiterung in ein positives Licht zu rücken und bezeichnete dies als ein kleines Hindernis. Anlässlich der Eröffnung des neuen Europahauses in Skopje sprach Sassoli vor mazedonischen Jugendlichen: „Wir haben ein gemeinsames Schicksal und eine kleine Blockade reicht nicht aus, um unsere Aufmerksamkeit auf Sie zu lenken. Das Ziel ist, dass Mazedonien Teil der Europäischen Union wird. Es ist eine Enttäuschung, aber wir sollten großes Vertrauen und große Hoffnung haben.

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat am 31. Oktober eine Entschließung veröffentlicht, in der er seine tiefe Enttäuschung darüber zum Ausdruck bringt, dass der Europäische Rat vom 17. bis 18. Oktober keine Entscheidung über einen Termin für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien getroffen hat. Luca Jahier, Präsident des EWSA, ist ein italienischer Journalist.

Analysten werden sich fragen, ob das italienische Interesse an der Unterstützung der Erweiterung nun die Suche nach mehr kommerziellen Möglichkeiten widerspiegelt, insbesondere im Energiesektor, oder ob andere Faktoren eine Rolle spielen. 



Italiens wachsende Rolle auf dem westlichen Balkan


Die wachsende Rolle Italiens auf dem westlichen Balkan lässt sich durch eine Vielzahl von Faktoren erklären, scheint jedoch in erster Linie mit den historischen Beziehungen Italiens zu Albanien und Albanern verbunden zu sein. Dies ist im Falle Albaniens selbst verständlich, da sich Italien seit langem mit den dort auftretenden Problemen des Menschenhandels und des Drogenschmuggels befassen muss. 

Im Falle Mazedoniens könnten Italien und italienische Vertreter in Brüssel eine längere Sichtweise vertreten und sich der demografischen Situation in Bezug auf die große albanische Minderheit bewusst sein, die Skopje so zögert zu messen, da es seine überfällige Volkszählung aus Furcht vor einem neuen Jahr verschoben hat politisch unbequeme Daten sammeln. 

Auf lange Sicht könnte sich der italienische Brückenbau zu allen albanischen Gemeinden im westlichen Balkan auszahlen, da es schwierig bleibt vorherzusagen, wie und wann sich die Grenzen zwischen großen albanischen Gemeinden und Staaten verschieben werden, wenn überhaupt.

Politisch gesehen ist das derzeitige Interesse Italiens an der Region auch als traditionelles Machtvakuum zu betrachten, da es nach wie vor schwierig ist, das politische Gleichgewicht in Südosteuropa zwischen Frankreich und Deutschland zu prognostizieren, wenn der Brexit abgeschlossen ist.

Dies ist sicherlich keine Chance, die das hoch verschuldete Griechenland derzeit mit neuen Ressourcen erschließen kann, da so viel Energie für die Ägäis, Zypern und die Flüchtlingskrise aufgewendet werden muss. Dementsprechend bleibt das Feld für Italien offen.


QUELLE: Von Alec Mally, Direktor für globale wirtschaftliche Angelegenheiten bei IPEDIS, erschienen auf New Europe (Englisch), übersetzt von Makedonien News Blog

Kommentar veröffentlichen

0 Kommentare