EU-Parlamentspräsident Sassoli: Mazedonien kann 2020 EU-Beitrittsgespräche aufnehmen

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, weilte am Montag zu einem Besuch in der mazedonischen Hauptstadt.


Die Zukunft liegt in unserer und Ihrer Hand, wir dürfen die Hoffnung nicht verlieren, denn die Europäische Union muss mit Mazedonien zusammenarbeiten, um ihr Möglichstes zu tun, um Mitglied zu werden und am Aufbau eines neuen Europas mitzuwirken, sagte David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments während seines Besuchs in Skopje Anfang der Woche, berichtet der mazedonische Sender PlusInfo.

Er sagte weiter, dass Mazedonien für das Europäische Parlament und die Europäische Kommission bereit sei, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die wenigen Mitgliedstaaten, die einen Vorbehalt zu diesem Thema haben, ihre Zweifel überwinden können.

Wir haben ein gemeinsames Schicksal und eine kleine Blockade reicht nicht aus, um unsere Aufmerksamkeit auf Sie zu lenken. Das Ziel ist, dass Nordmazedonien ein Teil der Europäischen Union wird. Es ist eine Enttäuschung, aber wir sollten großes Vertrauen und große Hoffnung haben“, sagte Sassoli und wandte sich an die Jugendlichen, die an der Eröffnung des Europäischen Hauses in Skopje teilnahmen.

Desweiteren sagte er, Mazedonien werde in einigen Monaten Gespräche über den EU-Beitritt aufnehmen können.

Im vergangenen Monat konnten die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem letzten Gipfel keine einstimmige Entscheidung über die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien treffen. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, erklärte, dass beide Länder zwar das Recht haben, EU-Verhandlungen aufzunehmen, einige Mitgliedstaaten jedoch noch nicht dazu bereit seien. Er ermutigte beide EU-Bürger, nicht aufzugeben.

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Sassoli traf sich auch mit dem mazedonischen Premierminister Zoran Zaev und anderen Regierungsbeamten. 

"Wir gehen davon aus, dass die Entscheidung innerhalb weniger Monate geändert wird, und dass die staatlichen Stellen Nordmazedoniens neue Reformen einleiten können, ohne den Prozess zu verlangsamen", sagte Sassoli nach den Gesprächen mit dem mazedonischen Ministerpräsidenten Zaev.

Im Mai empfahl die Europäische Kommission Mazedonien für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen, die die letzte Phase auf dem Weg zum Beitritt zum EU Block darstellen. 

Genau ein Jahr zuvor entschied der EU-Rat, dass Skopje vor Beginn der Gespräche eine Reihe von Reformen im Inland durchführen müsse. Die regelmäßigen EU-Reformanforderungen betreffen Bereiche wie Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Sicherheit, Grundrechte, Funktionsweise demokratischer Institutionen und öffentlicher Verwaltung sowie wirtschaftliche Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit.

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