Der Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission über Mazedonien und Albanien wird zwischen dem 2. und 4. März erwartet, nachdem alle Mitgliedstaaten grünes Licht für einen Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU gegeben haben, teilten diplomatische Quellen in Brüssel laut der mazedonischen staatlichen Nachrichtenagentur MIA mit.
Der Bericht soll auf der Tagung der Europäischen Kommission am Mittwoch, dem 4. März, angenommen werden.
Die Europäische Kommission möchte, dass die Mitgliedstaaten positiv sind, und daher wird der Bericht detailliert und sorgfältig ausgearbeitet, teilten diplomatische Quellen mit, fügte jedoch hinzu, dass das letzte Wort zu den beiden Ländern jedoch im Rat für allgemeine Angelegenheiten zwei Tage vor dem Gipfel Ende März gesprochen wird.
Der bevorstehende Bericht der Europäischen Kommission war auch das Thema des Treffens, von dem die Regierung sagte, dass es einen Schritt vorwärts bei Mazedoniens Integrationsangebot mit diesem Bericht und der neuen Methodik machen dürfte.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte kürzlich laut mazedonische Medien, wenn die Ergebnisse der Berichte der Europäischen Kommission über Mazedonien und Albanien positiv sind, würde er den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern unterstützen.
So auch Amélie de Montchalin im Gespräch mit dem mazedonischen Vize-Premierminister und dem Außenminister. Die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, empfing am 13. Februar 2020 den mazedonischen Vize-Premierminister und Europaminister Bujar Osmani sowie den Außenminister Nikola Dimitrov.
Bei ihrem Treffen sprachen sie über die EU-Erweiterung und insbesondere über die am 5. Februar vorgelegten Mitteilung der Europäischen Kommission über die Stärkung des Beitrittsprozesses. Die Staatssekretärin bestätigte, dass dieser Vorschlag mit dem Paradigmenwechsel übereinstimme, den sich Frankreich und mehrere andere Mitgliedstaaten in Hinblick auf einen glaubwürdigen, anspruchsvollen und reversiblen Beitrittsprozess wünschten.
Amélie de Montchalin wies darauf hin, dass Frankreich weiterhin darauf achten werde, wie diese Stärkung umgesetzt werde und dass der hohe Anspruch aufrechterhalten werde. Zudem erinnerte sie daran, dass die Erwartungen Frankreichs ebenfalls die Rechtstaatlichkeit in Mazedonien, und insbesondere die Reform der Justiz unter den in den Schlussfolgerungen des Rates vom Juni 2018 festgelegten Bedingungen, betreffen.
