"Mozeme" (Wir können), die von Mazedoniens regierender SDSM-Partei geführte Koalition, hat mit der DUI eine Vereinbarung getroffen, um eine Koalitionsregierung mit SDSM-Führer Zoran Zaev als Premierminister zu bilden, sagte Zaev gegenüber der mazedonischen Presse, berichtet SeeNews auf Englisch.
Die beiden Parteien einigten sich auch darauf, hundert Tage vor den nächsten Parlamentswahlen einen neuen Premierminister zu ernennen, der von der DUI nominiert wird, sagte Zaev in einer Erklärung am Dienstag.
Die Parteien einigten sich darauf, alle für den Beitritt des Landes zur Europäischen Union erforderlichen Reformen durchzuführen, die Korruption auf allen Ebenen zu bekämpfen, die Justiz durch die Prüfung der Finanzen aller ihrer Vertreter zu stärken und die Umwelt zu schützen, sagte Zaev in einem separaten Bericht Erklärung der SDSM-Partei veröffentlicht.
Die Regierung werde der Erhöhung des Lebensstandards Vorrang einräumen, fügte er hinzu.
Die Einigung wurde sehr schnell erzielt, was es der neuen Regierung ermöglichen wird, schnell auf die Bedrohungen durch die Coronavirus-Pandemie zu reagieren, sagte Zaev ebenfalls.
Das Kabinett werde keine Minister ohne Geschäftsbereich außer den stellvertretenden Premierministern umfassen, fügte er hinzu.
Mozeme, eine von SDSM geführte Koalition, gewann bei den Parlamentswahlen am 15. Juli 46 von 120 Sitzen im Parlament (SDSM 42 Sitze, Partner BESA 4 Sitze), gefolgt von der wichtigsten Oppositionspartei VMRO-DPMNE die 44 Sitzen errang. Dies geht aus den offiziellen Ergebnissen hervor, die von der Landtagswahlkommission veröffentlicht wurden (SEC).
Mozeme und DUI werden zusammen 61 Sitze im Parlament innehaben. Exakt so viele Abgeordnete wie für eine absolute Mehrheit erforderlich sind. Analysten warnen, das dies eine unstabile Koalition sei.
QUELLE: Fokus und Republika, mazedonisch, übersetzt von mazedonien-new.mk
