Die Regierung Mazedoniens unter Premierminister Zoran Zaev hat am Montag in einem Eilverfahren einen Gesetzentwurf zur Umbenennung des Landes in „Nord-Mazedonien“ beschlossen.
In den mazedonischen Medien kursierte schon der Entwurf der geplanten Verfassung. Unter anderem will Zaev das Präambel ändern. Laut Beschluss des Parlaments, wird über das Abkommen mit Griechenland am 16. Oktober abgestimmt.
Der als Wahlverlierer an die Macht gekommene Regierungschef Zoran Zaev braucht im Parlament allerdings eine Zweidrittelmehrheit, um den Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung in Kraft zu setzen. Vor einer Woche war ein Referendum über die Umbenennung an einer viel zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert, nur knapp 37% der Wähler in Mazedonien kamen dem Aufruf nach.
Es geht um die Beilegung eines fast drei Jahrzehnte langen Konflikts mit dem Nachbarn Griechenland. Athen hatte wegen einer angeblich gleichnamigen Nordprovinz eine Änderung des Staatsnamens Mazedoniens verlangt. Der soll nach einem im Sommer zwischen den beiden Staaten geschlossenen Vertrag in Zukunft „Nord-Mazedonien“ heißen.
Zuletzt hatten sich aber nur knapp 70 der 120 Abgeordneten im Parlament für das Abkommen ausgesprochen, nötig sind jedoch 80 Stimmen. Zaev droht mit vorzeitigen Parlamentswahlen noch in diesem Jahr, sollte er keine Zweidrittelmehrheit in der Volksvertretung bekommen.
