Das s.g. Prespa-Abkommen zwischen Zaev und Tsipras hat die letzte Hürde genommen und tritt somit in Kraft, bzw sobald die Note der griechischen Regierung über die Ratifizierung in Skopje eintrifft. Die Republik Mazedonien ist damit bald Geschichte...
Die griechischen Abgeordneten stimmten für das NATO-Beitrittsprotokoll Mazedoniens, das die letzte Voraussetzung für das Inkrafttreten des Prespa-Vertrags erfüllte.
Nach einer glühenden ganztägigen Debatte zwischen den Abgeordneten des regierenden SYRIZA und der Opposition Nea Demokratia wurde mit 153 Stimmen das Protokoll über die Mitgliedschaft Mazedoniens im Bündnis ratifiziert.
An der Abstimmung nahmen 294 Abgeordnete teil. Nach einer beinahe zwölfstündigen Debatte unterstützten 153 Parlamentarier die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls, 140 waren dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
An der Abstimmung nahmen 294 Abgeordnete teil. Nach einer beinahe zwölfstündigen Debatte unterstützten 153 Parlamentarier die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls, 140 waren dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
Somit ist die Umbenennung Mazedoniens Fakt und wird von der mazedonischen Regierung demnächst umgesetzt.
Laut dem mazedonischen TV Sender Telma wird die Note aus Griechenland am Montag erwartet, und am selben Tag werden beide Länder der UNO gemeinsam mitteilen, dass die in den Resolutionen 817 und 845 aufgeführten Namensunterschiede überschritten wurden und das Prespa-Abkommen in Kraft tritt. Gleichzeitig wird Mazedonien anderen internationalen Organisationen mitteilen, dass der neue Verfassungsname ab sofort "Republik Nord Makedonien" lautet.
Der Pressesprecher der Regierung in Skopje lies verlauten, dass "die Vorbereitungen und die Koordinierung der Anwendung des Abkommens getroffen werden, nachdem alle Formen des Notenaustauschs abgeschlossen sind".
Desweiteren heißt es von Seiten der Regierung in Skopje: "Wir fangen auch sofort mit den Aktivitäten an, wie der Austausch der Schilder und Tafeln an den Grenzübergängen, den staatlichen Institutionen und den diplomatischen und konsularischen Vertretungen." sagte Regierungssprecher Mile Bosnjakovski gegenüber der Presse.
Inoffiziell würde die erste solche Änderung mit dem neuen Verfassungsnamen am Grenzübergang Bogorodica Richtung Griechenland erfolgen, dann sollen die Tafeln am Regierungs- und Parlamentsgebäudes folgen. Wie Telma in Erfahrung bringen konnte, habe Zaevs Regierung die "Designlösungen der neuen Schilder" bereits vorbereitet.
