Wie die Deutsche Tagesschau berichtet, sollen die EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien auf der Kippe stehen. Paris sei gegen die Aufnahme gegen EU-Beitrittsverhandlungen, vorher vereinbarte Reformen seien ihrer Ansicht nach nicht erfüllt und daher will Frankreich die Gespräche blockieren.
Wie die Tagesschau berichtet: Frankreich will den geplanten Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkanstaaten Mazedonien und Albanien blockieren. Als Grund nannten Diplomaten, dass beide Länder aus Sicht Frankreichs bisher die von der EU geforderten Reformen nicht ausreichend umgesetzt hätten. Hinzukomme, dass Frankreich als Vorraussetzung für eine Zustimmung eine grundlegende Reform des EU-Beitrittsprozesses verlangt.
Die Bundesregierung dagegen sieht die Vorraussetzungen für den Start der Verhandlungen als erfüllt an und verweist darauf, dass der Beginn der Gespräche den beiden Ländern bereits zugesagt worden sei, schreibt die Tagesschau.
Man erinnert daran, dass ein Veto eines Landes jedoch bereits ausreiche, um die Verhandlungen zu verhindern. Frankreichs Widerstand würde die Gespräche um die Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien "um ein drittes Mal verschieben", berichtet die Tagesschau. Mazedonien hat die erste positive Empfehlung für Beitrittsverhandlungen jedoch schon im Jahr 2009 erhalten.
Laut Tagesschau erntet Frankreich Kritik von vielen anderen EU-Staaten. "Wer jetzt den Beitrittsprozess blockiert, trägt die Verantwortung für die mögliche Destabilisierung unserer Nachbarschaft", wird ein anonymer EU-Diplomat von der Tagesschau zitiert.
Ein weiterer Namenloser meinte gegenüber den Deutschen Sender: "Wir setzen darauf, dass Paris seine Haltung noch einmal überdenkt und sich nicht aus innenpolitischen Gründen europapolitisch isoliert."
Eine letzte Chance für ein Umstimmen könnte das für Sonntag geplante Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein.
Die EU-Staaten haben den Beschluss über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern bereits zweimal verschoben. Beim letzten Mal im Juni hatten bereits Franzosen, Niederländer und auch die Dänen gegen die Eröffnung von Beitrittsgesprächen argumentiert.
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Ein Beschluss muss unter den Mitgliedstaaten einstimmig erfolgen. Vor dem EU-Gipfel Ende der Woche befassen sich die EU-Europaminister am Dienstag mit der Frage.
QUELLE: Tagesschau.de
