Der immer mehr in die Kritik geratene mazedonische Premierminister Zoran Zaev, musste nur einen Tag nach dem er bekannt gab das er den Finanzminister-Posten übernehmen wird, fünf "korrumpierte" Ohrfeigen einstecken. Wie es scheint, wird es für Zaev immer schwerer politisch zu überleben...
Entgegen aller schönfärbenden Behauptungen in den letzten zwei Jahren und zehn Monaten als Zaev als Wahlverlierer die Regierung übernahm, werden die Stimmen immer lauter, die offen die Korruption in seiner Regierung als auch Partei ansprechen.
Jedoch ist das ist kein Novum, so hatte auch der letzte Fortschrittsbericht der EU, den Kampf gegen die Korruption bemängelt, als auch, wie wir berichteten, scheint die Korruption um bzw im Zaevs Team das Hauptproblem zu sein, warum Mazedonien jüngst kein Datum für den EU-Beitritt bekam.
Aus dem EU-Fortschrittsbericht:
Jedoch ist das ist kein Novum, so hatte auch der letzte Fortschrittsbericht der EU, den Kampf gegen die Korruption bemängelt, als auch, wie wir berichteten, scheint die Korruption um bzw im Zaevs Team das Hauptproblem zu sein, warum Mazedonien jüngst kein Datum für den EU-Beitritt bekam.
Aus dem EU-Fortschrittsbericht:
As regards the fight against corruption, North Macedonia has some level of preparation. Good progress has been made through further consolidating a track record on investigating, prosecuting and trying high level corruption cases and through changes to the legislative framework. In this regard, the new legal framework for preventing corruption has improved and the appointment of the new members of the State Commission for Prevention of Corruption has been far more transparent than in the previous years. The Commission has taken important steps to proactively fight against corruption, involving high level officials across the political spectrum. The Special Public Prosecutor has confirmed its leading role in investigating and prosecuting highlevel corruption cases. The authorities have to further step up efforts to demonstrate that fight against corruption is a national priority at all levels of powers. However, corruption is prevalent in many areas and remains an issue of concern.
Doch, am Montag bekam Zaev öffentlich fünf Ohrfeigen verpasst, die den aktuellen Zustand der Opposition verdeutlichen, nach nur einer solchen Ohrfeige hätte es schon ein Datum für Neuwahlen geben müssen.
Aber was ist am Montag in Mazedonien passiert?
1. Ohrfeige: Der stellvertretende Bildungsminister Petar Atanasov gab seinen Rücktritt bekannt, wie er sagte, "weil keine Reform durchgesetzt wurde, und meine Vorschläge alle von Zaev ignoriert wurden". Mehr noch, Atanasov beschuldigte, dass es Korruption im Bildungsministerium im großen Stil gäbe, als auch das die Regierung "nicht arbeite"...
2. Ohrfeige: Bei einer Tribüne bei welcher Damjan Manchevski (Minister für IT) und der französische Botschafter Christian Thimonier teilnahmen. Sagte der Franzose sehr deutlich: "Was reitet Ihr so auf das Datum herum? Ihr habt Korruption die Ihr bekämpfen müsst!"
3. und 4. Ohrfeige: Als wäre das nicht genug, veröffentlichte das "Investigating Project" SCOOP am gleichen Tag einen Bericht, der besagt, dass die Ministerin für Arbeit und Soziale, Mila Carovska, ihr Vermögen innerhalb eines Jahres um das sechsfache vergrößerte (von 1,3 Millionen Euro ist in mazedonischen Medien die Rede). Zudem deckte SCOOP auf, dass der Ehemann der Verteidigungsminister Radmila Shekerinska ein "Luxusgefährt zum amüsieren" angeschafft hatte, für einen Preis von 40 mazedonischen Durchschnittslöhnen...
5. Ohrfeige: Der Ex-Berater, des nun mittlerweile Ex-Finanzministers Dragan Tevdoski, plauderte sich den Frust von der Seele, nachdem er einer der ersten war der das sinkende Schiff verließ. Branimir Jovanovic beschuldigte dabei ganz klar den Vizepremier für wirtschaftliche Fragen (und dicken Geschäftsmann) Kocho Angjushev, dass dieser "Millionenausschreibungen manipuliere und zuteile"...
