Mazedoniens Parlament aufgelöst

Das Parlament in Mazedonien hat sich am Sonntag Abend aufgelöst und damit den Weg für die vorgezogenen Wahlen im April freigemacht.

Alle 108 anwesenden Abgeordneten stimmten einstimmig für die Auflösung. Am 12. April soll es nun vorgezogene Wahlen geben. Parlamentspräsident Talat Dzaferi unterzeichnete noch am Abend die dafür notwendigen Dokumente für die Wahlen.

Der Schritt war nach dem Rücktritt der Regierung unter dem Sozialdemokraten Zaev nötig geworden, diese war zurück getreten nachdem Mazedonien beim EU Gipfel im Oktober kein Datum für Beitrittsgespräche bekommen hatte. 

Deutsche Medien berichten, dass der Auslöser die Weigerung des französischen Präsidenten Macron im Herbst war, Verhandlungen zum EU-Beitritt mit Mazedonien aufzunehmen. So schreiben Deutschlandfunk oder das Schweizer Fernsehen, dass "die Regierung in Skopje jahrelang mit Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien gerungen und sich dann gegen den Widerstand der Nationalisten im Land in Nordmazedonien umbenannt hatte. Im Gegenzug hatte die griechische Regierung eine Annäherung des Nachbarlands an EU und Nato unterstützt."

Gegner der nicht demokratisch herbeigeführten Namensänderung, nach dem gescheiterten Referendum und Stimmenkauf von Abgeordneten, werden in den Deutschsprachigen Medien kurzerhand als 'Nationalisten" bezeichnet. Die Bürger Mazedoniens hatten das Referendum zur Namensfrage boykottiert und man erreichte keinen Konsensus aufgrund der geringen Wahlteilnahme.

English: Macedonia’s parliament dissolves - early elections on April 12th